Grenzen von Demokratie?

Jena Winzerla. In der März-Sitzung des Ortsteilrates haben vier der elf Ortsteilräte für den Stopp des Bauprojektes am REWE-Vorplatz inklusive der geplanten Ampel gestimmt. Vor dem Hintergrund der Enthaltungen und Gegenstimmen war das die Mehrheit an diesem Tag. Repräsentiert werden durch diese vier Stimmen knapp 5 Prozent der Wahlberechtigten in Winzerla und durch den gesamten Ortsteilrat 37,9 Prozent. Grundlage dieser Zahlen ist die Wahl vom 25. Mai 2014. Von den 24 anwesenden Bürgern (von 9269 Wahlberechtigten) war an diesem Tag eine Mehrheit zumindest gegen die Ampel.

In der langen Planungsphase innerhalb der Planungswerkstatt zuvor waren alle Winzerlaer Bürger aufgerufen worden daran teilzunehmen, und nur ein Bruchteil beteiligte sich. Soweit zu den Zahlenspielen. Die rechtsverbindlichen Entscheidungen treffen am Ende übrigens der Stadtentwicklungsausschuss und der Stadtrat. Die großen Fragen die bleiben, sind: Wie kann ein solcher Prozess möglichst optimal gestaltet werden, und wo liegen die Grenzen der Demokratie? Es hätten Stimmungsbilder von mehr Menschen eingefangen werden können, über z.B. Abstimmungen per Internet oder Brief. Wie viele Menschen hätten daran teilgenommen? Hätte es einen Wahlakt über z.B. 2 oder 3 Bauvarianten gegeben und angenommen, es hätte sich nicht die Hälfte der Winzerlaer daran beteiligt, wäre dies demokratisch? Dies soll als Frage offen bleiben. Sehr schade ist, dass das gesamte Bauprojekt erst wieder politisches Thema wurde, als die ersten Arbeiten beendet waren. Die Auswirkung der geäußerten Bedenken in den politischen Gremien gegen das Bauprojekt wäre vor einem guten halben Jahr schlichtweg sinnvoller gewesen. Die offenen Fragen der „optimalen“ Beteiligung von Bürgern und die Erfahrungen aus der jetzigen Situation nehmen wir auch als Denkanstoß für uns mit.